abis - Handwerkerservice
 

Impressum


abis - Handwerkerservice
Normtore schwarzer Punkt Industrietore schwarzer Punkt Rolltore schwarzer Punkt Türen

Albstraße 41

73066 Uhingen-Sparwiesen


Tel.: 07161-34599
Fax: 07161-37357
Email: s.schwarz@abis.de


Geschäftsinhaber: Siegfried Schwarz
Amtsgericht: Göppingen
Gerichtsstand: Göppingen
Steuer-Nr.: 63389/59402
USt-IdNr.: DE812933780




Datenschutzerklärung


Nutzungsbedingungen:
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma abis – Handwerkerservice,
Siegfried Schwarz


1. Allgemeines
Die nachfolgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte, die wir mit jedwedem Abnehmer abschließen. Grundsätzlich gehen wir davon aus, dass es sich bei unseren Vertragspartner um Unternehmer, Juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt. Handelt es sich bei unseren Abnehmern dagegen um Verbraucher. Gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen der gesetzlichen Regelungen. Für alle Lieferungen gelten ausschließlich unsere folgenden „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, oder Einkaufsbedingungen eines Bestellers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solche entfalten Rechtswirkung nur für den Fall, dass ihre Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

2. Angebote
Die von uns erstellten Angebote sind freibleibend. Ein Zwischenverkauf der angebotenen Ware ist ausdrücklich vorbehalten. Die Vertragsannahme und der Umfang der Lieferung erfolgt ausschließlichgemäß unserer schriftlichen Auftragsbestätigung. Mündliche Nebenabreden sind nur dann wirksam, wenn eine entsprechende schriftliche Bestätigung durch uns erfolgt.

3. Preise
Alle Preise gelten ab Lager oder Werk ohne Verpackungs-, Versand- und Verladekosten. Ausgenommen sind solche Produkte, die mit einem „Freizeichen“ versehen sind, also entsprechend frei per Spedition, frei Empfangsstation per Bahn. Sofern Verpackungskosten für unsere Lieferungen anfallen, berechnen wir diese zum Selbstkostenpreis. Die Rücknahme des Verpackungsmaterials ist ausgeschlossen. Wir bemühen uns jedoch, solche Materialien zu verwenden, die einer Reststoffbewirtschaftung zugänglich sind. Die in den Preislisten genannten Einzelpreise sind nicht verbindlich. Für den geschlossenen Vertrag sind jeweils die in unserer schriftlichen Auftragsbestätigung festgehaltenen Preise maßgeblich. Sofern zwischen Vertragsabschluß und Lieferdatum sich die Lieferpreise unserer Lieferanten erhöht haben, sind wir berechtigt, diese Preise, auch abweichend von unserer schriftlichen Auftragsbestätigung in Rechnung zu stellen. Sofern Vertragspartner Verbraucher sind, gilt diese Regelung entsprechend, wenn zwischen Auftragsbestätigung und Lieferdatum mindestens 4 Monate vergangen sind. Der Mindestauftragswert ist € 50,00.

4. Lieferung
Sofern für unsere Lieferung ein Datum angegeben ist, ist dies grundsätzlich unverbindlich.
Es handelt sich hierbei lediglich um Richtwerte, deren Nichteinhaltung jedoch grundsätzlich nicht zu Ansprüchen des Bestellers führen kann. Etwas anderes gilt nur in den Fällen, in denen ein Liefertermin ausdrücklich und schriftlich als Fixtermin von uns bestätigt worden ist.
Teillieferungen auf den Gesamtauftrag behalten wir uns im Interesse einer zügigen Abwicklung des Auftrages ausdrücklich vor. Soweit Teillieferungen erfolgt sind, sind diese im Rahmen unserer Zahlungsbedingungen zu regulieren.

5. Zahlungen
Die von uns erstellten Rechnungen sind sofort rein netto nach Lieferung zu begleichen. Es sei denn, es wurden andere Zahlungsbedingungen zwischen uns und dem Kunden vereinbart. Zahlungen gelten erst als erfolgt, wenn die Gutschrift des Rechnungsbetrages auf einem unserer Konten erfolgt ist. Die Aufrechnung mit Forderungen der Gegenseite ist nur dann möglich, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Im Falle des Zahlungsverzuges des Abnehmers sind wir berechtig, ab Verzugseintritt Verzugszinsen in Höhe der uns belastenden Bankzinsen zu berechnen, bei Abnehmern, die Unternehmer sind jedoch mindestens 5% und bei allen übrigen Abnehmern mindestens 4% über dem Basiszinssatz nach §247 BGB.
Lieferverzögerungen berechtigen den Besteller erst dann zum Rücktritt vom Vertrag, wenn uns zuvor eine angemessene Nachfrist für die Lieferung gesetzt worden ist. Diese Nachfrist muss mindestens 2 Wochen ab Eingang der schriftlichen Mitteilung des Bestellers bei uns betragen. Sofern die Lieferverzögerung auf höhere Gewalt beruht, ist jegliche Verantwortung durch uns ausgeschlossen.

Schadenersatzansprüche aufgrund des Liefervertrages sind außer in Fällen grober Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes auf die Höhe der Auftragssumme beschränkt. Sofern die Art der gelieferten Ware es erfordert, sind wir berechtigt, diese in zerlegtem, montagefähigem Zustand zu liefern.

6. Vertragserfüllung
Warenversand erfolgt stets auf Rechnung und Gefahr des Bestellers, soweit nicht eine anderweitige schriftliche Vereinbarung erfolgt oder nach dem Katalog vorgesehen ist.
Sobald dem Besteller durch uns angezeigt worden ist, dass die Waren versandfertig sind, sind diese umgehend abzurufen. Sofern ein umgehender Abruf durch den Besteller nicht erfolgt, sind wir berechtigt, die Waren auf Kosten und Gefahr des Abnehmers nach eigenem Ermessen zu lagern und angemessene Lagergebühren hierfür zu berechnen.

7. Gewährleistung
Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Ist der Käufer Verbraucher, so hat er zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl herabgesetzte Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch nach Ablauf von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; die Anzeige nicht offensichtlicher Mängel hat ebenfalls unverzüglich, spätestens nach Ablauf von 2 Wochen ab Kenntnis vom Mangel schriftlich zu erfolgen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruch ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer betrifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrügen.

Verbraucher müssen uns innerhalb einer Frist von 2 Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, über offensichtliche Mängel schriftlich unterrichten. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung erlöschen die Gewährleistungsrechte 2 Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist des Verkäufers. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels trifft den Verbraucher.
Wurde der Verbraucher durch unzutreffende Herstelleraussagen zum Kauf der Sache bewogen, trifft ihn für seine Kaufentscheidung die Beweislast. Bei gebrauchten Gütern trifft den Verbraucher die Beweislast für die Mangelhaftigkeit der Sache.
Wählt der Kunde wegen eines Rechts oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatzanspruch wegen des Mangels zu.
Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache.
Reklamationen werden nicht anerkannt, wenn die Mängel unserer gelieferten Ware auf unsachgemäße Verwendung durch den Besteller zurückzuführen sind.
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Reklamation der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Besteller ohne Interesse ist.
Für Abweichungen in der Beschaffenheit der gelieferten Ware haften wir nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen unseren jeweiligen Lieferanten. Gewährleistungsrechte stehen dem Besteller grundsätzlich nur dann zu, wenn wir zuvor die Möglichkeit erhalten, die gerügten Mängel zu begutachten.
Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre ab Lieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr ab Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn der Kunde und den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die Produktbeschreibung des Hersteller als vereinbart. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße Beschaffenheitsangabe der Ware dar. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, sind wir lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung der ordnungsgemäßen Montage entgegensteht.
Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

8. Warenrückgabe
Ein Rechtsanspruch auf Warenrückgabe (Umtausch) besteht bei Mangelfreiheit grundsätzlich nicht. Lediglich in den Fällen, in denen ausdrücklich und schriftlich das Einverständnis mit der Rücknahme der Ware erklärt worden ist, ist eine solche Rücknahme möglich.
Die hierfür entstehenden Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Voraussetzung für die Rücknahme ist der einwandfreie Zustand der auf Risiko des Bestellers zurückgesandten Ware.

9. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.
Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung sowie etwaigen Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich mitzuteilen. Einen Besitzerwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde unverzüglich anzuzeigen. Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht im vorgenannten Sinne vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen.
Für die Wahrung unserer Rechte aus dem Vorbehaltseigentum trägt der Besteller die eventuell anfallenden Kosten.

10. Warenangaben
Angaben über Maße, Gewichte, Tragkraft, Fassungsvermögen und ähnlichen Sacheigenschaften erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen gemäß den jeweiligen Herstellerangaben. Eine Gewähr für diese Angaben kann jedoch nicht übernommen werden. Etwas anderes gilt nur in den Fällen, in denen ausdrücklich über solche Angaben eine schriftliche Zusicherung erteilt worden ist.

11. Montage
Bei der Montage von Sectionaltoren muß der Bereich Zargenbreite x Torschienen, bzw. Antriebsschienenlänge frei und Besenrein sein. Bei Nichtbeachten kann der Mehraufwand in Rechnung gestellt werden. Zur Montage von Rolltoren muss ein Gabelstapler und eine Hebebühne vom Kunden zur Verfügung gestellt werden. Ist dies Kundenseitig nicht möglich, kann es unsererseits für eine Pauschale von € 350,00 gestellt werden.

12. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen den UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentliches Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag unser Geschäftssitz. Deshalb gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

13. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.


Stand 01/2009